Liebe Mitglieder, Unterstützer und Freunde von BSW Leipzig,
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endlich haben wir einen eigenen Stadtverband!
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Wochen lang wurde die konstituierende Sitzung vorbereitet, ein Leitantrag diskutiert, Kandidaten gesucht. Die Gründung fand am 30. August unter Beteiligung von Parteimitgliedern und Unterstützern statt.
Regionalkoordinatorin Dr. Helga Lemme zog Bilanz über die seit Gründung der Partei geleistete Arbeit: „Alles wurde ehrenamtlich geleistet – und ich freue mich, dass wir in eine neue Organisationsstruktur unserer Partei eintreten.“ Zur bisherigen Koordination existierte das Orga-Team, welches nun alle Aufgaben übergeben hat. Vielen Dank für die geleistete Arbeit!
Gleichzeitig gab der Landesvorstand bekannt, bis zum Jahresende hunderte neue Mitglieder aufzunehmen. Eine Mammutaufgabe, erklärte unser prominenter Gast, Co-Landesvorsitzender Prof. Jörg Scheibe: „Jetzt kommt es darauf an, die Neuen in unsere Strukturen einzubinden.“
Die politischen Themen von BSW Leipzig wurden im nachfolgend verlinkten Leitantrag festgeschrieben, der vom Stadtparteitag beschlossen wurde. Entschlossen kämpfen wir demnach für Frieden, bezahlbare Mieten und ein gerechtes Bildungssystem. Der neue Stadtvorsitzende, Danilo Streller: „Es kommt ganz entscheidend auf unsere nachhaltige Verankerung in der Stadtgesellschaft an. Mit unseren Konzepten und Vorschlägen wollen wir in den Stadtteilen sichtbar und ansprechbar für die Bürger werden.“
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Das sind die Leute im neuen Stadtvorstand:
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Stadtvorsitzender
Danilo Streller, Geschäftsführer der BSW-Stadtratsfraktion
Nach dem Studium machte Danilo Streller Berufserfahrungen in einer Personalabteilung im Lebensmitteleinzelhandel. Er kennt sich mit Arbeitsverhältnissen im Niedriglohnsektor bestens aus und legt Wert auf das soziale Profil des BSW. Seit September 2024 konnte er sich in zahlreiche kommunalpolitische Fachbereiche einarbeiten. Dem Lindenauer liegt die Verankerung der Partei in den alltäglichen Kämpfen besonders am Herzen.
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Stellvertretender Stadtvorsitzender
Sascha Jecht, Architekt
Als Fachexperte bringt sich Sascha Jecht in die Arbeit der BSW-Stadtratsfraktion ein. Im Stadtvorstand wird er den Themenschwerpunkt Bauen und Wohnen betreuen: „Wir wollen mehr kostengünstigen Wohnraum, mehr Sozialbindung im Geschosswohnungsbau, mehr Bautätigkeit durch niedrigere Baukosten und einfachere Rahmenbedingungen, auch für moderne Wohnformen und die Nachverdichtung.“
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Schatzmeisterin im geschäftsführenden Vorstand
Elke Caspari, Finanzbeamtin im Ruhestand, behält unsere wenigen Finanzen streng im Blick und freut sich daher auch über Spenden.
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Die Friedensaktivistin
Dr. Regina Kästner, Ärztin im Ruhestand, hält Kontakt zu den zahlreichen Friedensgruppen in Leipzig, mit denen wir Kundgebungen und Aktionen planen.
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Der Jugendbeauftragte
Erwin von Mildisch, Student und Hotel-Abteilungsleiter, stellvertretender Bundesvorsitzender unseres Jugendverbands, kümmert sich um die Anliegen junger Mitglieder.
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Der Partei-Paparazzo
Norbert Fleischer, Videoproduzent und freier Journalist, ist verantwortlich für unsere Sozialen Medien, den Newsletter und baut derzeit auch die Webseite unseres Stadtverbands auf.
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Helga Lemme ist jetzt unsere Ehrenvorsitzende
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Die Unermüdliche
Dr. Helga Lemme, Kinderärztin im Ruhestand, baute von Beginn an den heutigen Stadtverband als engagierte Regionalkoordinatorin auf und wurde für ihre Verdienste zur Ehrenvorsitzenden gewählt. Ans Aufhören denkt sie noch lange nicht – und wir sind froh darüber!
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Bei BSW Leipzig gibt es jede Menge Neues!
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Knapp zwei Dutzend Leipziger waren beim Landesparteitag in Bautzen…
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Der 4. Landesparteitag des BSW in Sachsen brachte einen neuen Landesvorstand, aber auch zahlreiche Beschlüsse mit sich.
Unter anderem soll künftig ein Landesausschuss (LaAu) die Arbeit des Landesvorstands kontrollieren. Alle 13 Kreisverbände entsenden hierfür je einen Delegierten in diesen Ausschuss. Diese können im Bedarfsfall mit einer Zweidrittelmehrheit ein aufschiebendes Veto gegen Beschlüsse des Landesvorstands erwirken.
Zwei Leipziger arbeiten im neuen Landesvorstand mit:
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Hubert Kretschmar, Verleger aus unserer Messestadt, wurde zu einem von drei stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt. Er kämpft für einen starken, geschlossenen Landesverband – ohne
Grabenkämpfe, ohne Eitelkeiten: „Die Zeit der
Gründung liegt hinter uns.“
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Brunhild Fischer, langjährig engagierte Geschäftsführerin im Sozialbereich, verstärkt den Landesvorstand als Beisitzerin. Die Diplom-Musikerin, die mehrere Instrumente spielt, gilt aber vor allem als Vorkämpferin in der Familien-, Frauen-, Gleichstellungs- und Sozialpolitik. „Mein Credo lautet: Eine Gesellschaft, die niemanden zurücklässt, ist möglich.“
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Nach dem gesundheitlich bedingten Rückzug der Landesvorsitzenden, Sabine Zimmermann, wollen die neuen Landesvorsitzenden, Ronny Kupke aus Chemnitz und Prof. Jörg Scheibe aus dem Kreis Mittelsachsen, ihre Arbeit entschlossen fortführen.
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…weitere Mitstreiter fuhren zur Wagenknecht-Großdemo nach Berlin
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Unsere Landtagsabgeordnete Doreen Voigt (Foto, re.) traf sich am Rande des Demogeschehens vom 13. September vor dem Reichstagsgebäude mit weiteren Parteifreunden, darunter der Thüringer Abgeordneten Anke Wirsing (vorn, Mitte) und ihrer Tochter, der Jugendverband-Bundesvorsitzenden Anastasia Wirsing (vorne rechts).
Auf der Großkundgebung sprachen neben Sahra Wagenknecht auch Gabriele Krone-Schmalz, Dieter Hallervorden, der Fernsehmoderator Daniel Aminati sowie die Künstler BAUSA und Massiv.
Sahras Rede findest Du auf ihrem Youtube-Kanal (siehe Button).
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Veranstaltungen für inneren Frieden
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Diese zwei hochkarätigen Termine solltest Du ein Deinem Terminkalender notieren:
Am 20. Oktober um 17 Uhr (siehe Termine unten) findet in der Leipziger Nikolaikirche ein Friedensgebet in Kooperation mit der Internationalen Bewegung ATD Vierte Welt statt, organisiert vom Landesfamilienverband SHIA e. V. – deren Geschäftsführerin Brunhild Fischer (Mitglied im BSW-Landesvorstand Sachsen) lädt alle Interessierten herzlich ein: „Zusammen wollen wir über Grundvoraussetzungen sprechen, die für den inneren Frieden in unserer Gesellschaft notwendig sind. Dabei sollen alle politischen Parteien zu Wort kommen.“ Die Veranstaltung steht unter dem Motto: FAMILIENARMUT in Deutschland BEENDEN. Soziale und institutionelle Misshandlung beenden. Eltern und Gesellschaft bauen eine armutsfreie Zukunft für Kinder auf.“ Beim Friedensgebet spricht auch der stellvertretende JSW-Bundesvorsitzende Erwin von Mildisch, der für uns im Stadtvorstand sitzt.
Bereits gegen Mittag (siehe Termine) wird das Thema bei einer Fachveranstaltung der Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände von Fachpolitikern aller Parteien des sächsischen Landtags und Experten diskutiert. Für das BSW spricht unsere Landtagsabgeordnete Doreen Voigt.
Der Eintritt zu beiden Veranstaltungen ist frei.
Das komplette Programm der Veranstaltung lässt sich unter dem folgenden Link aufrufen:
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Kundgebung vor Bundesverwaltungsgericht
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Am 1. Oktober sprach unser Stadtvorsitzender bei einer Kundgebung der Initiative „Leuchtturm ARD“ vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG).
Das Gericht verhandelt gerade die Klage (BVerwG 6 C 5.24) einer Frau aus Bayern, die die Zahlung des Rundfunkbeitrags (ehemals GEZ) verweigert, weil sie das Programm als zu wenig vielfältig und ausgewogen kritisiert. Es geht um nichts geringeres, als die Zukunft des Rundfunkbeitrags.
In Vertretung des Berliner BSW-Abgeordneten Alexander King, Mitglied des Medienausschusses, verlas Stadtvorsitzender Danilo Streller dessen eindrucksvolle Rede:
(Auszug)
„Wenn sich Beitragszahler von Beitragsempfängern als Schwurbler, als überflüssiger Blinddarm oder gleich als Nazis beschimpfen lassen müssen, wenn sie in bestimmten Fragen nicht dem Mainstream folgen, wenn eine Journalistin, die aus dem linksgrünen Konsens
ausschert, damit rechnen muss, ihre Sendung zu verlieren, weil die eigenen Kollegen sie öffentlich diffamieren und sogar per Online-Petition ihren Rauswurf aus dem Sender fordern,
wenn politische Talkrunden grundsätzlich im Format „5 Köpfe – 1 Meinung“ laufen und auch das Studiopublikum politisch korrekt zusammengestellt ist, wenn Mitarbeiter aussagen, dass sie in Redaktionssitzungen ihre Meinung lieber herunterschlucken, als sie frei zu äußern,
dann sind wir beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
(…) Wenn der zwangsweise Einzug von Rundfunkbeiträgen gerechtfertigt bleiben soll, muss sich der ÖRR ändern: Er muss demokratischer, transparenter und schlanker, er muss ein echter
Bürgerfunk werden.“
Der 6. Senat des BVerwG will am 15. Oktober seine Entscheidung verkünden.
Die ganze Rede unseres Stadtvorsitzenden veröffentlichen wir in den kommenden Tagen in unseren Sozialen Medien.
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Protestkundgebung vor US-Konsulat
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Am 26. Juli protestierten wir gemeinsam mit Sevim Dağdelen vor dem US-Generalkonsulat in der Wilhelm-Seyfferth-Straße.
Unter dem Motto: „Frieden ist alles – ohne Frieden ist alles nichts“ demonstrierten wir gegen die Israelpolitik der USA, die bei den im Gazastreifen begangenen Kriegsverbrechen nach wie vor wegschaut. Sevim betonte in ihrer entschlossenen Rede: „Deutschland und die USA sind ‚Brothers in Crime‘. Es kommt der Beihilfe zum Völkermord gleich, wenn man die Besatzungs- und Vertreibungspolitik der israelischen Regierung bedingungslos unterstützt.“
Die gesamte Veranstaltung gibt es jetzt als Video auf unserem Youtube-Kanal.
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Friedenslesung der BSW-Fraktion in Grünau
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Anlässlich des Weltfriedenstags am 1. September veranstaltete die BSW-Fraktion im Stadtrat eine Lesung im KOMM-Haus in Leipzig-Grünau.
Unter dem Motto „In memoriam – solange noch Zeit ist“ lasen engagierte Mitglieder aus literarischen Werken, die sich gegen den Krieg richten. Fraktionsvorsitzender Eric Recke (Foto) las einen ergreifenden Text aus dem Stück „Blockade“, von Gennadij Gor. Welche Stücke gelesen wurden und wie die Stimmung war, erfährst Du im verlinkten Video.
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Unsere Stadtratsfraktion im Internet:
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Auf ihren Seiten informiert die Leipziger BSW-Fraktion zeitnah über aktuelle Vorhaben, Beschlüsse und bietet Hintergrundinformationen an.
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BSW im Sächsischen Landtag online:
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Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag stellt online aktuelle Pressemitteilungen, Stellenangebote und eine Übersicht über unsere Abgeordneten zur Verfügung.
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WAS LÄUFT WANN UND WO?
– 3. Oktober, Berlin: Großdemo „Die Waffen nieder“ (siehe Link)
– 9. Oktober, Neues Rathaus, Raum 495: Veranstaltung „Möglichkeiten humanitärer Hilfslieferungen in den Donbass“ mit Iwana Steinigk vom Aktionsbündnis Zukunft Donbass e.V.
– 13. und 20. Oktober, Nikolaikirche, Friedensgebet
– 20. Oktober, 12:30 – 16:00 Uhr (Konferenzräume
der FernUniversität Hagen, Städtisches Kaufhaus, Universitätsstraße 16, 04109 Leipzig): Fachveranstaltung der Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände „Familie. Freistaat. Faire Chancen.“, mit unserer Landtagsabgeordneten Doreen Voigt
– 20. Oktober, 17 Uhr, Nikolaikirche: Friedensgebet zum Internationalen Tag zur Überwindung von Armut und Ausgrenzung, organisiert von Brunhild Fischer (SHIA e. V., sitzt im BSW-Landesvorstand Sachsen)
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