Aktuelles
Die neue Webseite der BSW Fraktion im Leipziger Stadtrat
Herzlich Willkommen auf der Webseite der Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht im Leipziger Stadtrat! Wir freuen uns über Ihren Besuch auf unserer neuen Webpräsenz. Schauen Sie sich gerne um! Schon jetzt haben Sie die Möglichkeit, Ihre gewählten Stadträte näher kennenzulernen, die neuesten Anträge der Fraktion zu lesen und unsere ersten Reden…
Katastrophenplan Atomkrieg
Die militärischen Spannungen im Umfeld des Ukraine-Kriegs eskalieren in den letzten Wochen nochmals, wie die Angriffe mit US-ATACMS-Raketen auf russisches Staatsgebiet, und die russischen Angriffe mit der neuen nuklearfähigen Orestnik-Mittelstreckenrakete seit Mitte November anzeigen. Welche unmittelbaren Folgen für das Gebiet der Stadt Leipzig hätte ein Angriff auf den Flughafen Halle/Leipzig…
Mayors for Peace – Bürgermeister für den Frieden
In diesem Antrag wollen wir, dass der Stadtrat den Aufruf der Oberbürgermeister von Hiroshima und Nagasaki, Vorsitzende von „Mayors for Peace“, vom Februar 2024 für einen sofortigen Waffenstillstand ohne Vorbedingungen in der Ukraine und für diplomatische Bemühungen in diese Richtung unterstützt. Begründet wird das auch mit dem Risiko einer nuklearen…Folgen Sie uns in den
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Reden in der Ratsversammlung
Die Ursachen der Haushaltskrise
Die Inflation galoppiert, die Rezession vertieft sich, Stagflation erdrosselt das Land und seine Bürger, versetzt sie in Angst und Schrecken. Für Leipzig bedeutet dies erhebliche Einbußen des Steuereinkommens beim größten Steuerzahler, die sich in den nächsten Jahren noch verstärken werden. Dennoch ist auch unsere Gewichtung der Prioritäten eines kommunalen Haushaltes…
Friedensdrehkreuz statt Kriegsflughafen
In der ersten Stadtrats-Rede unserer Fraktion, erklärt der friedenspolitische Sprecher Thomas Kachel, warum wir den Antrag der AfD trotz eines Glaubwürdigkeitsproblem zustimmen. In diesem geht um die langfristige Demilitarisierung des Leipziger Flughafens. Obwohl nur 0,21% des Gesamtflugaufkommens militärischer Art sind, haben die Zahlen, die uns beispielsweise in der Zeit des…
Ideologiefreier Umgang mit kolonialem Erbe
Die deutsche Kolonialgeschichte war lange Zeit unter Historikern nicht gerade ein großer Forschungsschwerpunkt. Und auch auf kommunaler Ebene, da gab es erst recht keine intensiven Auseinandersetzungen mit diesem Kapitel unserer Geschichte. Die Leipziger sind in der Mehrheit souverän und gebildet genug, auch Zeugnisse einer unreinen, einer sperrigen Stadtgeschichte zu verkraften.Positionen
Prestigeprojekt im knappen Haushalt?
Das Nein zum neuen Naturkundemuseum fiel der BSW-Fraktion nicht leicht. Der Entwurf ist gut, der Bowlingtreff gesichert und 74 Millionen Euro Förderung – was will man mehr? Angesichts der völlig unsicheren Haushaltslage sollte man weniger Risiko bei solchen Investitionen eingehen. Jede Kostensteigerung beim Eigenanteil von 21 Millionen Euro wird man…
Schützt uns und unsere Kinder!
Schutz und Bildung ist die Grundlage für ein Leben in Sicherheit und Wohlstand – angefangen bei unseren Kleinsten. An einer Leipziger Schule haben sich Schüler gegen die Werbung der Bundeswehr gestellt und wurden dafür mit einem Verweis getadelt. Statt zu strafen und auszudrücken, dass es nur eine richtige und eine…
