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Prestigeprojekt im knappen Haushalt?

30. November 2024

Das Nein zum neuen Naturkundemuseum fiel der BSW-Fraktion nicht leicht. Der Entwurf ist gut, der Bowlingtreff gesichert und 74 Millionen Euro Förderung – was will man mehr? Angesichts der völlig unsicheren Haushaltslage sollte man weniger Risiko bei solchen Investitionen eingehen. Jede Kostensteigerung beim Eigenanteil von 21 Millionen Euro wird man aus jener knappen Kasse nehmen müssen, in der bereits heute Schulen defizitär ausgewiesen sind und manch anderes komplett fehlt.

Investitionen in der Krise, antizyklisch, sind richtig – jedoch in ein üppiges Museum? Die Risiken wurden benannt: Eine museale Nutzung in eine denkmalgeschützte Bestandsstruktur zu bauen ist ambitioniert, und hier noch unterhalb des Geländes. Zu Recht nennt es die Verwaltung einzigartig. Einzigartig, ambitioniert – ein modernes Museum muss auch in diese Kategorien passen. Trotz seiner Bildungsfunktion bleibt es ein Prestigeobjekt, und solche Bauten haben oft das Problem, dass deren Kostenprognosen weit unter Wert liegen.

Schlussendlich ist unser Nein eine Abwägung angesichts des knappen Haushalts und der Risiken solcher Prestigebauten. Doch die wahre Ursache dieses Abwägens darf nicht vergessen werden: Es ist die strukturelle und systematische Unterfinanzierung der Kommunen und Länder!

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